Globalisierungskritik. Antikapitalismus. Menschlichkeit.

Das Aktivistenduo The Yes-Men zeigen was erlogen und was echt ist.

Arte zeigt die Doku der Yes-Men und ihrer entblößenden Darstellung der verruchten neoliberalen Kaste.

Sehenswert!

Wieviel Produkte aus Kinderhand in Indien hergestellt wurden und auf dem dt. Markt gelangen, zeigt die Doku „kindersklaven“.

Es ist schon krass, die Bilder anzuschauen und zu sehen wir ein Fernsehteam ein Unternehmen nach dem anderen überführt. Was heißt das wohl, wenn Marktplätze aus indischen Pflastersteinen von Kindern hergestellt wurden und wir auf diesen jeden Tag mit unseren Füßen treten?

fuckoff manchmal hasse ich unsere Welt

saubere Kleidung

Was zeigt uns die Finanzkrise in den USA?

Die US-Regierung muss einschreiten, der Staat muss von außen helfen ja quasi Verstaatlichen. Im Vorzeigeland des Liberalismus wird somit deutlich, dass dieser ohne staatliche Kontrolle auch nicht funktioniert oder ganz allgemein ein freier Markt Probleme und negative Konsequenzen verursacht.

Der Wohlfahrtsstaat ist das Feindbild der Neoliberalen, aber die sogenannte „invisible hand“ erfülllt nicht die Bedürfnisse der Menschen (fall es sie überhaupt gibt).

„Das PFS will drei Dinge:

„VERGANGENHEIT
Das PFS ist der Meinung, dass die deutsche Vergangenheit insgesamt in der deutschen Bildungs- und Meinungsindustrie eindeutig und einseitig negativ und bluttriefend dargestellt wird. Es gibt zu Recht Wissenschaftler und Historiker, die an der überall manifestierten alleinigen deutschen Kriegsschuld rütteln… Das PFS sagt: Reinigung der Deutschen von der einseitigen linken Besudelung, aber kein blinder Hitlerismus.“

Dazu sage ich nur, beim Dritten Reich gibt es NICHTS schön zu reden.

Umso mehr ich diesen Blog http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/ lese, umso tiefer wird meine Überzeugung, dass ich die soziale Krankheit Nationalismus, genauso wie jegliche Art von Vorurteilen und Rassismus zutiefst verabscheue. Aber er passt nur zu gut in die neo-patriotistischen Vorgänge in der letzten Zeit: No-Go-Areas, Eva Herrmanns Äußerungen zur NS-Zeit, zweifelhaft Freudensausbrüche bei der Fußball-WM. Und wie vor 80 Jahren tuen unsere Bürgerlichen so anständig und unschuldig als ob die NS-Zeit ein Unfall war. Geschichte ist machbar und diese Jungs da oben brauchen ein klein bisschen mehr Bildung.

Deutschland ist anderen Völkern von Natur aus überlegen,
die Bundesrepublik ist durch Ausländer überfremdet.
Du bist Deutschland und Eva Herrmann findet das toll.

Ich nicht. Ich bin nur einer von 6,5 Mrd. Menschen, habe eine Menschenwürde, die durch universelle Menschenrechte geschützt wird; ich habe sicherlich kein Anrecht, die Erde in Staatsgebilde zu zerlegen, identifiziere mich mit Kulturen und versuche diese mit anderen Menschen zu teilen und von ihren zu lernen. Irgendwann nenne ich das dann vom Verstehen zur Verständigung.

mal ein ganz anderer Protest in Israel: Silent Protest

Was ich nicht verstehen will,
wie sowas ,
mit diesem
zusammenpasst oder einer total unkritischen Knesset-Rede im israelischen Parlament.
Aber Verdienste sollen geehrt werden…Es lebe also Frau Merkel und das heilige Europa!
Aber dennoch brauchen wir in keinster Weise eine Aufrüstung und Militärisierung.

- Verhörungen und Unterstützung beim Kidnappen von mutmaßlichen Terroristen (Kurnaz)
- Überwachung im Vorfeld des G8 Gipfels
- Journalistenbespitzelungen
- illegale Polizistenausbildung in Libyen
- Überwachung und Abhörung des afgahnischen Handelsministers

Das sind nur einige Fakten zu den Tätigkeiten des dt. Geheimdienstes, die momentan und in der letzten Zeit ans Tageslicht kamen. Fast gewöhnt man sich an die kleinen „Skandale“ und Journalistenbespitzelungen des BND. Nur wenn sich diese in größerer Zahl und Varietät häufen, dann müssen sie endlich Konsequenzen haben! (was natürlich nach jeder zweifelhaften Tat der Fall sein sollte).
Jedenfalls lässt sich folgendes Resultat ziehen:
Der BND ignoriert gewissenslos und mutwillig Pressefreiheit, Gesetz und Rechtsprechung und anscheinend hat kein Mensch Kontrolle darüber. Mit anderen Worten der BND macht was er will und das ist das Problem. Anscheinend funktioniert weder die Kontrolle innerhalb der Berhörde, noch durch das zu beaufsichtigende Kanzleramt. Keiner wird informiert, obwohl dazu der BND verpflichtet ist. Das Kontrollgremium des Parlamentes wirkt mit seinen neun Mitgliedern ebenso machtlos und nutzlos.
Da fragt man sich doch: Was ist der Preis eines „leistungsstarken BND“, den Schäuble postuliert und der nicht geschwächt werden darf, da mit ihm Leben und Tod zusammenhängen …sicherlich Misstrauen und Einschränkung demokratischer Freiheiten. Jedenfalls vertrauenswürdig ist der BND nicht und die Kontrollgremien müssen unabhängig verstärkt werden. Vielleicht als Ausschuss mit der Möglichkeit Sanktionen durchzuführen und Druck auszuüben.

Arte zeigt eine vernünftige Dokumentation und Einführung in die Proteste von 1968 anhand vier befreundeter Zeitzeugen. Gezeigt werden in diesem Teil 2 die Geschehnisse in Deutschland, Frankreich sowie Italien, indem politische Hauptproblematiken und Zeitgeist ganz gut angesprochen werden, jenseits von mediengängigem Generationenkonfliktgeschwaffel.
arte-Doku

und noch eine Dokumentation arte – 1968

Wenn ein Thema die momentane Medienlandschaft beherrscht, dann ist es, ich nenne es mal die „Tibetfrage“. Aufstände und Proteste im Land selbst und auf der ganzen Welt. Als Ansatz dient die Olympiade 2008 in Peking. Der olympische Fackellauf, als Zeichen der Einigkeit, bleibt zynischerweise Stocken zwischen den Solidaritätsprotesten zu Tibet.

Diese Zeichen müssten Ausreichen, um die internationale Politik zum Eingreifen zu bewegen. Damit sind die „global player“ gemeint, die in der letzten Zeit doch so oft verkündet haben, „Gerechtigkeit und Freiheit“ auf der Welt zu verbreiten und zu bewahren. USA, EU, Frankreich, GB, Deutschland wo bleiben die politischen Taten, nach den schüchternen Aufforderung einer Mäßigung chinesischer „Ordnungseinsätzen“? Worten müssen Taten folgen. Doch wir wissen selbst wie stark ihr Rückgrat ist. Vor allem wenn der Gegner das mächtige China heißt, der „Nicht-zu-verärgende-Handelspartner“.

Wie hat FDP Westerwelle in nationaler Pauschalisierung die Libyen-Affäre groß kommentiert: „Wir Deutschen unterstützen keine diktatorische Systeme, nein wir Deutsche tun sowas nicht!“. Welch ein Zynismus, wenn man bedenkt, dass „die Deutschen“ in der Vergangenheit genug diktatorische Systeme willentlich unterstützt haben.
Und auch unsere momentanen, weltweiten militärischen Aktivitäten passen gar nicht zu diesen moralischen Wunschvorstellungen. Aber es ist ja beruhigend, wenn Westerwelle sagt „Wir unterstützen keine diktatorischen Systeme.“ Nein, dass tun wir nicht. Aber wir tun auch nichts dagegen.
Das kann man auf China übertragen. Nein wir unterstützen China nicht und machen sicherlich nichts gegen ihren diktatorischen Aktionen, wenn es darauf ankommt!

Ohne jetzt mal auf die Kritiken an den Dalai Lama einzugehen ebenso wie auf das frühere „tibetische politische“ System als feudale Monarchie. Tibet und seine Einwohner bleiben ein unterdrücktes Volk. Die Verbrechen gehen von einer stärkeren Macht aus. China als militärischer und antidemokratischer Einparteienstaat. Gegenüber anderen der zahlreichen Minderheiten in China scheint es bei den Tibetern einen unglaublichen Willen der Selbstbestimmung zu geben. Sei es aus der gewaltsamen Okkupation heraus, politischen, kulturellen, sozialen oder religiösen Ursachen. Wahrscheinlich wirken alle diese Faktoren zusammen und Tibet sieht sich in einem Befreiungskampf. Wieviele ihn tragen kann man sehr schwer nachvollziehen.

Die Tibetfrage ist noch lange nicht vom Tisch und die Politik muss handeln. Es ist Zeit für dringende Gespräche und es wird Zeit, dass jemand China zwingt diese Gespräche aufzunehmen. Für was haben wir die United Nations….

Wie können Hilfsorganisationen kontrolliert werden?
Unicef hat seinen Spendersiegel, eine Art TÜV für Hilfsorganisationen, verloren. Aber sie brauchen Vertrauen und Spenden der Bürger, um nicht noch mehr Geld nach dem Skandal zu verlieren. Und dazu brauchen sie Tranzparenz und Offenheit.

Eigentlich ist es für den Spender ganz selbstverständlich. Er will wissen wofür seine 100 Euro-Spende gebraucht wird, wie das Geld genau eingesetzt wird und erwartet, dass die Hilfsorganisation ihm das erzählen kann.
Aber Unicef ist keine kleines Hilfsgruppe, sondern ein Hilfskonzernen mit Projekten, Aufklärungskampagnen, und Lobbyarbeit. Dazu gehören wirtschaftliche und politische Arbeiten für bessere Handelsbedingungen zum Beispiel. Umso größer das Unternehmen, umso schwieriger sind die Strukturen und umso unübersichtlicher wird es, wo das gespendete Geld verbleibt.
Mehr Kontrolle und Transparenz wurden daher gefordert und Unicef hat darauf reagiert.
Aber egal welche Pläne die einzelnen Organisationen sich setzen, am besten ist es wenn sie, im „Hilfsmarkt“ um Spendengelder, sich zusammensetzen und einheitliche Bewertungskriterien schaffen, sei es bei Kontrolle, Offenheit oder der Durchführung von Projekten.

Lidl bespitzelt Arbeitnehmer: link FR

Abschaffung von Studiengebühren in Hessen: link Fr 

Ackermann und seine Millionen: link FR

Datenspeicherung von Studenten bei Studiengebührendemos: link FR

Stellungsnahme zum Afgahnistankrieg nach den Osterprotesten: Berliner Umschau

Die Eliteuniversität Karlsruhe kann sich über eine enorme Finanzspritze freuen. Der Mitbegründer von SAP Hans-Werner Hector spendet der Universität 200 Mio. Euro. Das ist der bisher höchste gespendete Einzelbetrag für eine staatliche Uni. Das Geld soll vor allem die Forschung verbessern, mit dem Ziel (wie immer) die deutschen Hochschulen international wettbewerbsfähiger zu machen: Kongret soll das Geld für die Anwerbung von Spitzenforschern, besseren Arbeitsbedingungen und für Prämierungen von Forschungsprojekten verwendet werden.

Spenden sind schön und gut, doch es ist zu bezweifeln, dass die Tendenz der Privatförderung leistungsfördernd und sinnvoll ist. Es hat natürlich den subjektiven Anschein, doch die Hintergründe geben ein anderes Bild wieder.

Es ist klar, dass die deutschen Universitäten Geld brauchen. Während die Grundmittel sinken wächst die Umwerbung von Drittmitteln bzw. es ist schon fast eine Art Wettlauf. Je mehr dieser zum entscheidenden Erfolgsfaktor wird, desto mehr laufen die Hochschulen Gefahr in monopolartige Stukturen zu verfallen und ihre Unabhängigkeit zu verlieren. Denn die Universitäten werden nicht ohne Gegenleistung gefördert. Der Einfluss von wirtschaftlichen Unternehmen ist nicht zu bestreiten und die Universitäten werden irgendwann ihre Ideologie aufnehmen. Förderung und Universitätsbetrieb werden danach ausgerichtet, dass am Ende ein Profit herauskommt, der für den Markt benutzt werden kann. Die Privilegien erhalten somit v.a. diese Fächer die ihre Kriterien erfüllen. Kritische Fächer der Geistes- und Gesellschaftswissenschaften bleiben, wie im Moment durch die konservative Bildungspolitik, benachteiligt. Sie entsprechen nicht der Logik der Kapitalakkumulation.

Für mich hat das Verfahren der Forschungsförderung vergleichbare Elemente mit dem Management eines Fußballclubs. Mit Millionenbeträgen wird versucht Spitzenforscher an die Universitäten zu locken. Aber meiner Meinung ist keiner der „Spitzenforscher“, wer auch immer diese Einteilung bewertet, dieses Geld wert. Es hat den Anschein, dass Universitäten zu Stiftungshochschulen umfunktioniert werden, die von reichen Privatunternehmern anstatt von Steuerngeldern gefördert werden und damit ihre Exzellenz und Macht in Form von Reputation (nicht Forschungsleistung!) nach außen zeigen. Der Haken ist, dass die Stifter und Alumnis natürlich genügend Mitspracherecht erhalten (wollen), sei es bei der Auswahl der Studenten oder der Forschungsrichtung. Somit wird eine Elite gebildet, die vor allem von Reichen besetzt wird. Die Hochschullandschaft sieht dann wie eine Fußballliga aus, welche nach subjektiven Kriterien wie ein unfairer Wettkampf nach außen errscheint. Wäre es nicht besser Projekte und universitäre Tätigkeiten zu verbinden?
An anderen Ecken fehlt dann jedenfalls das Geld, die staatlichen Bildungseinrichtungen verfallen. Und irgendwann wird den nicht-geförderten Universitäten gesagt, sie seien nicht mehr wettbewerbs- und konkurrenzfähig.

Die Internationale Universität Bremen bekam vor einem Jahr ebenfalls eine gehörige Privatspende, von der Jacobs-Stiftung. Die Universiät heißt jetzt Jacobs Universität Bremen. Wie lange wird es noch dauern bis wir in der Aldi Universität studieren (einkaufen, leben).

Mit Geld kann man keine Klugheit und kein Wissen erkaufen. Solange dieser Grundsatz nicht beachtet und das Geld leistungshemmend in wenige Großstandorte und Diszipline gepumpt wird, werden die deutschen Hochschulen weder wettbewerbsfähig sein noch sich kreativ entwickeln.

In der neusten ZEITausgabe las ich eine interessante Betrachtung über die „sorgenvolle“ Mitgliederentwicklung der beiden Volksparteien Deutschlands, CDU und SPD. Das veranlasste mich zu einem pauschalisierendem Gedankenexperiment. Verallgemeinerungen sind natürlich nicht wünschenswert und erst gar nicht produktiv oder objektiv. Aber dennoch denke ich, dass ich irgendwie einen wahren Kern getroffen habe: Nämlich, dass das öffentliche Meinungsbild von einer ziemlich kleinen Bevölkerungsanzahl, bzw. den 1,2 Mio. Anhängern von CDU&SPD, getroffen wird.

Die statistische Tabelle über die Mitgliederentwicklung in der ZEIT, zeigte eine negative Entwicklung der Mitgliederanzahl der beiden Volksparteien:
Zusammen haben sie heute eine Mitgliederanzahl von 1,2 Mio.
Die Wahlbeteiligung während der Bundestagswahl 2005 betrug 77%, die Wahlberechigtenzahl 60 Mio. und SPD und CDU besaßen 70% der Stimmen (heute sind es 66%).

Das bedeutet für 2005:
Es haben 46,2 Mio Bürger von 60 Mio. Berechigten gewählt.
Davon haben 32,3 Mio Bürger die SPD sowie CDU gewählt. Das sind etwa 40% der Gesamtbevölkerung und mehr als 50% (oder heute genau 50%) der Wahlberechtigten.

Jetzt dürfen wir uns überlegen, ob und inwieweit die CDU und SPD Volksparteien als Volksvertreter gelten.
CDU uns SPD besitzen eine Zustimmung, Unterstützung, Toleranz von 32 Mio. Bürgern, das wären 40% der Gesamtbevölkerung. Das heißt 1,2 Mio. Mitglieder bstimmen die Politik für 80 Mio. Menschen, mit einer Befürwortung von 40% der Bevölkerung.

Für mich bedeutet das:
Beide Parteien verdienen den Namen Volksparteien, da sie eben von einer relativ großen Anzahl der Bevölkerung gewählt wurden. Dennoch ist diese Zahl weniger als die Hälfte der Gesamtbevölkerung und man weiß nicht genau inwiefern die etwa 32 Mio. Unterstützer, die 1,2 Mio. Wähler von SPD und CDU wirklich unterstützen und befürworten oder einfach nur als „kleineres“ Übel tolerieren.
Man sollte daher aufpassen, inwieweit, die Volksparteien ihre Macht und Meinung für ganz Deutschland aussprechen. „Die Deutschen wollen es so…“ (Das ist dann Demokratie. Aber jede gewählte Mehrheit ist immernoch besser als irgendeine Art von Diktatur).
Und zu meiner Pauschalisierung sage ich dann: Die Volksparteien verdienen den Namen, aber sie geben, wenn sie ihre Meinung abgeben, nicht die Meinung der Mehrheit, was sie für sich beanspruchen, wieder (so als ob man Bundestagswahlen als Meinungsbild zu verschiedenen Themen erheben könnte).

Statistikliteratur:
http://www.bpb.de/wissen/7004AT,0,0,Wahlen_in_Deutschland.html

http://www.btw2002.de/

5 Parteien und keine Lösung?
Doch eine Koalition ist nur durch Bewegung innerhalb der Parteien möglich; eine Möglichkeit das Problem de Regierungsbildung zu lösen. Der Vorschlag von Roman Herzog, mehr Gewichtung auf das Mehrheitswahlrecht zu legen, würde die kleinen Parteien bedeutungslos machen. Schlechte Idee.
Und so öffnet sich, subjektiv betrachtet, eine Partei zur nächsten:
- schwarz – grün: Für CDU und Grüne wird Hamburg ein Testfalll.
- die FDP muss ihr Profil überdenken
- rot – rot: Becks Öffnung ist nicht falsch, denn man kann 10% der Wähler nicht ausgrenzen. Genauso bewegt sich die LINKE, indem sie über ihre Position von Opposition hin zur Regierungsfähigkeit nachdenkt.

Die „kleinen“ Wahlen werden mehr Deutlichkeit hervorbringen; bis dahin ist eben alles offen.

In Hessen läuft alles auf Neuwahlen hinaus. 5 Parteien sind anscheinend nicht ausreichend genug, um eine Regierungsbildung zu schaffen. Jedes Parteimitglied hat seine eigene Vorstellung mit wem koaliert werden darf/soll und mit wem nicht. Das Problem, bei dieser Stimmernverteilung fällt eben jede Stimme ins Gewicht. Da fragt man sich was das Ziel und das Primäre des politischen Handelns sein soll; entweder der Wille einer einzelnen Stimme oder der Wille des Parteiverbundes. Wenn jeder macht was er/sie für richtig hält, dann wird es nichts mit einer Lösung oder einer Koalition.
Nun gut wir leben ja in einer Demokratie was soviel heißt wie „Versuch eines Kompromisses“. Also geben wir ihnen eine zweite Chance, um ihr Glück zu versuchen, bei Neuwahlen nämlich.

Obama hat nun die letzten acht Vorwahlen gewonnen und liegt knapp vor Clinton.  Es ist schon ein wenig überraschend wie er aufgeholt hat. Ich denke was ihn gegenüber anderen Politikern und auch Clinton hervorhebt, ist die Art wie er Menschen versucht in die Politik einzubinden. Klar es sind rethorische Überzeugungskünste, aber es ist schon ein Unterschied, wenn der eine von „sich“ und seinen Ideen spricht bzw. autoritäre Führung zeigen will, als jemand der sagt und fordert „wir müssen uns das überlegen, wir können dies und das versuchen“.  Nach zwei Amtsperioden Bush ist das zweite erwünschenswert.

bezüglich der Nokiakontroverse

Die durch den Überfall und Koch ausgelöste hitzige Diskussion über jugendliche Ausländergewalt, erinnert mich an eine ähnliche Debatte Anfang der 90er über den „großflächigen Asylmissbrauch“ und der Abschaffung des Asylrechts. Die Konsequenz davon sah man dann später an den Brandanschlägen von Rostock oder Sollingen. Angesichts solcher Geschehnisse sollte man bei diesen Debatten achtgeben.

Außerdem gehört noch etwas dazu, wenn man sich den Streit zwischen CDU und SPD nun anschaut. Zu Jugendgewalt gehört auch so etwas wie Personalkürzung und dabei muss sich jede Partei an die eigene Nase fassen.

Da die Diskussionen über Jugendgewalt nicht zur Ruhe kommt, will ich euch nochmals die Bundeskriminalstatistik wärmstens ans Herz legen, um einen neutralen und handfesten Standpunkt zu bekommen:

Bundeskriminalstatistik 2006

„Die Union hat in der Debatte über die Jugendkriminalität mit neuen Forderungen nachgelegt. Ausländer, die ihre Kinder vom Deutschlernen abhielten, sollten künftig kein Kindergeld und keine Sozialhilfe mehr bekommen, verlangte Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer in der „Bild“-Zeitung vom Samstag.“

hier zu lesen

Ich habe schon seit langem die Vorstellung, dass das Wort Gleichheit in Deutschland eine ganz eigene Bedeutung von gleich hat. Gleichheit bedeutet nämlich = nicht nur Unterschiede aus dem Weg räumen, sondern v.a. „Gleichmachen“.
Denn Unterschiede zum Gleichmachen gibt es ja genügend. Manche habe eine andere Hautfarbe, manche sprechen eine andere Sprache oder leben eben nach anderen kulturellen Prinzipien. Wenn wir etwas mehr Gleichheit erreichen wollen, denkt sich der eine oder andere Politiker, sollten wir eben den „Unterschiedlichen“ Deutsch beibringen, so seine Unterschiede beseitigen und ihn damit friedlicher machen. naiv

Aber mal ganz ernsthaft, ich wäre nicht überrascht, wenn der nächste Wahlkampf wie in der Schweiz geführt wird, mit sündenbockhaften schwarzen Schafen, die „rausgekickt“ werden. Ganz so schlimm ist es noch nicht, aber die Aussagen wie „Der Druck zur Integration muss erhöht werden. “ verbunden mit rassistischen Vorurteilen, ist kein großes Zeichen von Weitsicht und Toleranz. Wobei der Druck wirklich erhöht werden muss; auf unsere Politiker, die meinen, indem sie Geld bei Ausbildung und Erziehung sparen, gute Bürger wie am Laufband zu erhalten. Man kann denken was man will, aber durch Druck und Diskriminierung erreicht man keine Integration .

Die neue Idee von Koch und Co., Ausländern, die ihre Kinder nicht in den Deutschunterricht bringen, das Kindergeld zu entziehen, ist auch wieder nur eine erbärmliche Methode, Menschen zu einem Verhalten und Denken zu zwingen, was wenig mit Verständnis zu tun hat. Nichts gegen Deutschunterricht, aber der muss auch für ausländische Kinder auf „normalem“ Weg zu erreichen sein. Normaler Weg meint, im Kindergarten, Schule und Extraunterricht, aber nicht durch Zwang und nach dem Motto entweder du lernst deutsch oder deine Eltern bekommen kein Geld. Nebenbei glaube ich nicht, dass es ausländische Familien gibt, die ihre Kinder wohl vom Deutschlernen abhalten. Im Gegenteil eine zweisprachige Erziehung ist doch gang und gebe.

Die restlichen Vorurteile von den gefährlichen Bussen und Bahnen, die im Artikel vorkommen, sind gänzlich überzogen. Man merkt wie oft Koch sich in Bussen und Bahnen auhält; nämlich gar nicht.

Was nun gebraucht wird, ist eine nüchterne Aufklärung über den wirklichen Zustand von Integration, mit dem versuch einer vernünftigen Kösung, nach den unzähligen dunklen Vermutungen.