Verfasst von: sanddancer | Dezember 30, 2007

CDU – SPD 2007

Das Jahr 2007 kann man wohl als ein sehr ereignisreiches politisches Jahr nennen; G8-Gipfel, Schäubles Terrorkampf, Krippengesetze, Bahnstreik, Münteferings Rückzug gaben genug konfliktreichen Stoff her. Erstaunlich das die beiden Hauptakteure der Koalition CDU um Merkel und SPD mit Beck an der Spitze sich dennoch so harmonisch zeigen, oder nicht? Während man sich doch in sämtlichen Wahlkämpfen ständig in den Haaren um die besseren Reformansätze hat, zeigte man sich in seiner politischen Zwangsehe, entgegen den Miesmachern der Opposition, relativ stabil und kompromisbereit. Und das bei vielfältigsten Themen und strittigen Entscheidungen, bei denen beide Parteien sich nicht wohlfühlen konnten. Die SPD schluckte bei der Senkung der Unternehmenssteuer, die CDU wehrt sich eifrig gegen Mindestlohn und Erbschaftssteuer. Aber das ist noch lange kein Grund zum Zerbrechen. Gefechte gehören dazu und auch wenn man sich nicht immer auf der gleichen Linie bewegt, so arbeitet man dennoch gemäß nach „Plan“; Nichtraucherschutz, Beitragserhöhung der Pflegereform, Energierbilanz, Vorratsdatenspeicherung und Mindestlohn. Ohne Schwäche zeigen sich dabei beide Parteien innerlich gestärkt. Die CDU gibt sich nun als moderne Partei der Mitte aus und die SPD ist mit neuem Selbstvertrauen längst nicht mehr der geschwächte Haufen von Anfang des Jahres.
So blieb der offene Streit aus. Doch das gemeinsame Arbeitsklima wird schärfer werden. Antiterrorkampf, Gesundheitspolitik und Klimaschutz sind nicht so schnell verarbeitet, ein Kompromiss wird eine Langzeitübung. Aber ohne Konflikt wäre es ja auch etwas langweilig und am Ende stehen immernoch die Schlichter Merkel und Beck, die eingreifen wenn es brennt. Ganz nach dem Motto: „Wir sind noch lange nicht fertig!“.

Das heißt der Bürger kann sich auf mindestens ein Jahr weiterer Kompromissbreitschaft seiner Parteien freuen und über Sinn und Unsinn einer Onlinerazzie z.B. rätseln. Denn da eh keine klassische Koalition zustande kommen wird, Dreierbeziehungen zu kompliziert sind und rot-rot wie + und + wirken, wird man bei der nächsten Wahl wieder zusammenstehen und sagen: „Geht eben nicht anders.“ Es ist ja eben auch gemütlicher an der Macht zu bleiben.

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