Verfasst von: sanddancer | März 9, 2008

Koalitionsdilemma II

5 Parteien und keine Lösung?
Doch eine Koalition ist nur durch Bewegung innerhalb der Parteien möglich; eine Möglichkeit das Problem de Regierungsbildung zu lösen. Der Vorschlag von Roman Herzog, mehr Gewichtung auf das Mehrheitswahlrecht zu legen, würde die kleinen Parteien bedeutungslos machen. Schlechte Idee.
Und so öffnet sich, subjektiv betrachtet, eine Partei zur nächsten:
– schwarz – grün: Für CDU und Grüne wird Hamburg ein Testfalll.
– die FDP muss ihr Profil überdenken
– rot – rot: Becks Öffnung ist nicht falsch, denn man kann 10% der Wähler nicht ausgrenzen. Genauso bewegt sich die LINKE, indem sie über ihre Position von Opposition hin zur Regierungsfähigkeit nachdenkt.

Die „kleinen“ Wahlen werden mehr Deutlichkeit hervorbringen; bis dahin ist eben alles offen.

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